Kategorie: Gesetze

Die FN und die VFD haben in einem Brief an das MLUR um Aufklärung über  die Anwendung des neuen  Reitrechts in Schutzgebieten gebeten. Hier nun in Auszügen das Antwortschreiben vom MLUR mit Erläuterungen von Hilke Patzwall  Antwort vom MLUR ist Kursiv dargestellt Sie legen dar, dass nach den Schutzgebietsverordnungen häufig das Reiten...

Links zum Thema Reitrecht – Stand Oktober 2023 GESETZE(direkter Link zum Gesetz) BundeswaldgesetzHier Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)Hier Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Hier Landeswaldgesetz (LWaldG) BrandenburgHier Brandenburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz  (BbgNatSchAG)Hier Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)Hier Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)Hier GESETZE UND VERORDNUNGEN IN BRANDENBURG Recht in BrandenburgHier Rechtsvorschriften Forst – Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und BekanntmachungenHier Naturschutz und...

Alle Privatwege die nicht zu den öffentlichen Wegen zählen fallen unter das Sonderrecht der Wald-und Naturschutzgesetze. Naturschutzgesetz – BbgNatSchG Brandenburgisches Naturschutzgesetz (Auszug), in Kraft seit 21.04.2004 §2 Begriffe 16. Erholungnatur- und landschaftsverträglich ausgestaltetes Natur- und Freizeiterleben einschließlich natur- und landschaftsverträgliche sportliche Betätigung in der freien Natur, das die Verwirklichung der...

Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. März 2012 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Dezember 2017 Abschnitt 3 Besondere Bestimmungen für die Benutzung oberirdischer Gewässer  § 43 Gemeingebrauch (zu § 25 des Wasserhaushaltsgesetzes) (1) Jedermann darf unter den Voraussetzungen des § 25 des Wasserhaushaltsgesetzes,...

Anfrage der VFD zur StVO und Strassenrecht Anfrage der VFD zur Einziehung (Teileinziehung) von öffentlichen Straßen Ihr Schreiben vorn 15.05.2000 – LR 2-6577 Sehr geehrter Herr Dr. Hoppe, für den straßenrechtlichen Teil der o.a. Anfrage sind  § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) und die entsprechende bundesrechtliche Norm einschlägig. Unter welchen...

Brandenburgisches Straßengesetz(BbgStrG)   § 4 Straßenverzeichnisse und Straßennummern (1) Für die öffentlichen Straßen werden Straßenverzeichnisse geführt. Die oberste Straßenbaubehörde bestimmt die Numerierung der Landesstraßen, die Landkreise bestimmen die Numerierung der Kreisstraßen. Für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen können die Verzeichnisse in vereinfachter Form eingerichtet werden. Die Einsicht in die Verzeichnisse steht jedermann frei. Den...

Das Reiten auf öffentlichen Wegen regelt die Straßenverkehrsordnung. Öffentliche Wege unterliegen dem Straßenverkehrsrecht, das sind: alle öffentlichen Straßen und Wege, d.h. solche, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind; alle beschränkt öffentlichen Straßen und Wege; das sind für einen beschränkten Gebrauch gewidmete Wege, wobei der Gebrauch eingeschränkt sein kann hinsichtlich der Verkehrsart...