Anleitung für die Nutzung des Ratsinformationssytems

Liebe Pferdehalter in Brandenburg,

bisher hat uns das Aktionsbündnis Pro Pferd e.V. (APP) regelmäßig über geplante Vorhaben rund um die Pferdesteuer informiert. Diesen deutschlandweiten Aufwand wird der gemeinnützige Verein ab sofort einstellen. Nun sind die Pferdeleute vor Ort selber gefragt und können dies für ihren Wohnort bzw. Reitrevier selber herausfinden. Es hat sich bisher als nützlich erwiesen, wenn Pferdehalter frühestmöglich von solchen Steuerplänen in ihrer Gemeinde Kenntnis hatten und sich in den Diskurs mit einbringen konnten. Vielerorts wurde eine Pferdesteuer abgewehrt, oft einigte man sich auf lokaler Ebene, notfalls auch auf eine Kennzeichnung der Pferde.    

Derzeit laufen in den 418 Kommunen Brandenburgs wieder die Haushaltsplanungen für das übernächste Jahr, die eventuelle Planung der Einführung einer Pferdesteuer findet sich entweder explizit (oder versteckt) auf der Tagesordnung solcher Gemeinderatssitzungen. Der VFD-Landesverband hat sich bisher an allen erfolgreich abgewehrten Verfahren beteiligt und will seine Mitglieder auch weiterhin hierbei unterstützen.

Im Rahmen eines Projekts unserer Geschäftsstelle werden wir in einer Tabelle bedrohte Gemeinden erfassen, den Stand der Verhandlungen dokumentieren und ggf. Ansprechpartner vor Ort benennen. Wenn Du Interesse hast, für deine Gemeinde diesbezüglich zur Verfügung zu stehen, das heißt regelmäßig die Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen auf Hinweise nach Pferdesteuer durchzulesen, dann freuen wir uns über deine Info an uns. Sollte dann irgendwo akut Bedarf an VFD-seitiger Präsenz und Argumentationsmaterial bestehen, können wir schnell handeln.

Für alle Landkreise haben wir schon einmal die direkten Links zu den „Sitzungskalendern“ der Gemeindegremien zusammengestellt. Mit einem Klick erfährt man Termin und ggf. auch gleich den Inhalt der Tagesordnung einer Gemeindevertreterversammlung oder eines Hauptausschusses.

Herbstliche Grüße
Nina Binder
und der Landesvorstand